Bundestag berät Klimaschutzgesetz

Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich und Martin Burkert zum Klimaschutzgesetz

  • von  Gabriela Heinrich und Martin Burkert
    25.10.2019
  • Beiträge, Gabriela Heinrich, Martin Burkert

Zur ersten Lesung des Klimaschutzgesetzes im Deutschen Bundestag erklären die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert:

  • „Mit dem Klimaschutzgesetz werden wir erstmals in der Geschichte des Landes den Klimaschutz bundesweit gesetzlich festschreiben. Das Gesetz ist aus meiner Sicht die wichtigste aller klimapolitischen Maßnahmen, die wir derzeit beschließen. Die SPD hatte das Gesetz bereits in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, nachdem die Grünen damit in den Jamaika-Verhandlungen gescheitert waren. Jetzt geht es endlich um die Umsetzung“, so Gabriela Heinrich.
  • „Mit dem Klimaschutzgesetz wird künftig auch die CSU in Verantwortung genommen. Statt Sonntagsreden zum Klimaschutz von Markus Söder sind künftig Taten von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fällig. Wir werden künftig für die einzelnen Ministerien eine jährliche Bilanz haben, wer welche Fortschritte erreicht hat und wer nachsitzen muss. Gerade der Verkehrsbereich ist bisher unser klimapolitisches Sorgenkind. Umso wichtiger ist es jetzt, massiv in die Bahn zu investieren“, so Martin Burkert.